Geschäftsnummer: | 96.1005 |
Eingereicht von: | Ziegler Jean |
Einreichungsdatum: | 06.03.1996 |
Stand der Beratung: | Erledigt |
Zuständigkeit: | Militärdepartement |
Schlagwörter: | Bundesrat; Villiger; Informationen; Nationalrat; Besorgnis; Schriftlich; Mitgeteilt; Haben; Verlauf; Briefwechsels; Laufe; Unregelmässigkeit; Hintergr; Jüngsten; Enthüllungen; Korruptionsfällen; Stellung; Nehmen; Wahrheit; Haben; Hatte; Verdacht; Schweiz; -Beschaffung; Amerikanische; -Hersteller; Beauftragte; Zweifelhafte; Mittelsmänner; Personen |
Im Laufe des Jahres 1992 kam der Verdacht auf, dass bei der F/A-18-Beschaffung amerikanische F/A-18-Hersteller oder von diesen beauftragte, mehr oder weniger zweifelhafte Mittelsmänner Personen in der Schweiz Provisionen bezahlt oder in Aussicht gestellt hätten.
Ein damaliger Nationalrat, der Informationen und anscheinend auch eine handgeschriebene Liste mit den Namen involvierter EMD-Beamter erhalten hatte, soll Bundesrat Villiger seine Besorgnis sogar schriftlich mitgeteilt haben. Im Verlauf des Briefwechsels zwischen dem betreffenden Nationalrat und Bundesrat Villiger soll letzterer versichert haben, dass es zu keiner Unregelmässigkeit gekommen sei.
Kann Bundesrat Ogi vor dem Hintergrund der jüngsten Enthüllungen zu Korruptionsfällen im EMD dazu Stellung nehmen, ob diese Informationen der Wahrheit entsprechen?